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Allgemeine Geschaeftsbedingungen der freeXpress Holding GmbH
- Widerrufsbelehrung -
Sofern Sie als Verbraucher handeln, koennen Sie Ihre Vertragserklaerung innerhalb von einem Monat (bei Auktionen, wie z.B.) Ebay), bzw. 2 Wochen beim Kauf in unseren Onlineshops ohne Angabe von Gruenden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf ueberlassen wird auch durch Ruecksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfaenger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfuellung unserer Informationspflichten gemaess Paragraph 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit Paragraph 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV in Textform sowie unserer Pflichten gemaess Paragraph 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Paragraph 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genuegt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
freeXpress Holding GmbH
Westermeerweg 5
26607 Aurich
Fax: 04941 - 97 30 712
E-Mail: rma (at) freeXpress . De
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurueckzugewaehren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Koennen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurueckgewaehren, muessen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Ueberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Pruefung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschaeft moeglich gewesen waere - zurueckzufuehren ist.
Fuer eine durch die bestimmungsgemaesse Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muessen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfaehige Sachen sind auf unsere Gefahr zurueckzusenden. Sie haben die Kosten der Ruecksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurueckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht uebersteigt oder wenn Sie bei einem hoeheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Ruecksendung fuer Sie kostenfrei. Nicht paketversandfaehige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muessen innerhalb von 30 Tagen erfuellt werden. Die Frist beginnt fuer Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklaerung oder der Sache, fuer uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzvertraegen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persoenlichen Beduerfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht fuer eine Ruecksendung geeignet sind oder schnell verderben koennen oder deren Verfalldatum ueberschritten wuerde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datentraeger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Sie sind dazu berechtigt, uns die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurueckzusenden. Bedenken Sie aber, dass die Deutsche Post uns dafuer EUR 12,00 berechnet.
Die Deutsche Post erhebt eine Zahlkartengebuehr, welche generell nicht erstattungsfaehig ist.
Wir bitten Sie also, sich vorher mit uns in Verbindung zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu frankieren.
Erweitertes Rueckgaberecht
"Wir gewaehren unseren Kunden ueber das gesetzliche Widerrufsrecht hinaus die Moeglichkeit, die bei uns gekaufte Ware 3 Monate ab Bestelldatum der Ware unter bestimmten Bedingungen zurueckzugeben.
Im ersten Monat geniessen Sie demnach das volle gesetzliche Widerrufsrecht ohne Angabe von Gruenden (Siehe dazu unsere Widerrufsbelehrung oben).
Fuer ueber das gesetzliche Widerrufsrecht hinausgehende Rueckgaberecht gelten besondere Regelungen hinsichtlich der Ruecknahme Ihrer Bestellung:
-Wir erstatten den urspruenglichen Kaufpreis hoechstens bis zur Hoehe des Preises innerhalb unserer Angebote am Tage der Ruecksendung der Ware. Das heisst, Sie erhalten den urspruenglichen Kaufpreis voll zurueck, wenn der Preis auf unseren Seiten am Tag der Rueckgabe gleich oder hoeher ist. Im Falle eines niedrigeren Angebotspreises erhalten Sie den Kaufpreis nur in dieser Hoehe zurueck.
-Wir erstatten nur den Kaufpreis, ohne Porto- & Versandkosten.
-Bei Artikeln, deren Kaufpreis 150,00 uebersteigt, gilt das erweiterte Rueckgaberecht nicht."
Allgemeine Geschaeftsbedingungen
1. Vertragsgrundlagen
Allen Vertraegen, die der Kunde ueber das Internet mit der FreeXpress Holding GmbH abschliesst, liegen ausschliesslich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.
1.1 Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusaetzlich per E-Mail zugesendet; zusaetzlich koennen Sie diese in unserem Kunden Login-bereich bzw. bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Die AGB koennen jederzeit auf unserer Internet-Seite bzw. MICH-Seite eingesehen werden.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Die FreeXpress Holding GmbH bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, staendig verfuegbar und koennen durch den Kunden ausschliesslich ueber das Internetangebot der FreeXpress Holding GmbH und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie z.b eBay oder Internetshop kaeuflich erworben werden. Leitfaeden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.
2.2 Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsaetzlich gebunden ist.
2.2.1 Bestellungen ueber Auktionshaeuser (z.B. eBay)
Der Vertragsschluss erfolgt gemaess der rechtlichen Bestimmungen und den AGB der jeweiligen Auktionshaeuser, auf der eBay-Plattform kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Hoechstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betaetigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Kaeufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Kaeufer die Moeglichkeit seine Angaben zu bestaetigen und ggfls. Zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay fuer 90 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden.
2.2.2 Bestellungen ueber eigene Domains
Die Angebote auf eigenen Domains der FreeXpress Holding GmbH sind freibleibend. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" kann der Kunde den Artikel in einen virtuellen Warenkorb legen. Im Warenkorb hat der Kunde die Moeglichkeit, die Versand- bzw- Zahlungsart zu bestimmen. Im naechsten Schritt kann sich der Kunde anmelden oder einloggen. Danach kann der Kunde die Rechnungs- bzw. Lieferadresse kontrollieren oder veraendern. Im letzten Schritt erhaelt der Kunde eine Gesamtuebersicht der ausgewaehlten Artikel und Versandkosten. Mit Anklicken des Buttons "Bestellung senden" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der Kaufvertrag kommt nicht mit der Bestellbestaetigung, sondern nur mit einer expliziten Auftragsbestaetigung oder spaetestens mit der Lieferung der Waren zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und kann vom Kunden auf unserer Seite eingesehen werden. Sollte der Kunde binnen 3 Werktagen keine Auftragsbestaetigung oder Lieferung erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden in diesem Fall unverzueglich zurueckerstattet.
2.2.3 Ruecksendekosten bei Widerruf
Falls der Kunde sein Widerrufsrecht ausueben sollte, hat er Kosten der Ruecksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurueckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht uebersteigt oder wenn der Kunde bei einem hoeheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Ruecksendung kostenfrei.
3. Widerrufsbelehrung
Sofern Sie als Verbraucher handeln, koennen Sie Ihre Vertragserklaerung innerhalb von einem Monat (bei Auktionen, wie z.B.) Ebay), bzw. 2 Wochen beim Kauf in unseren Onlineshops ohne Angabe von Gruenden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf ueberlassen wird auch durch Ruecksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfaenger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfuellung unserer Informationspflichten gemaess Paragraph 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit Paragraph 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV in Textform sowie unserer Pflichten gemaess Paragraph 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Paragraph 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genuegt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
freeXpress Holding GmbH
Westermeerweg 5
26607 Aurich
Fax: 04941-9730712
E-Mail: rma (at) freeXpress . De
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurueckzugewaehren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Koennen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurueckgewaehren, muessen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Ueberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Pruefung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschaeft moeglich gewesen waere - zurueckzufuehren ist. Fuer eine durch die bestimmungsgemaesse Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muessen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfaehige Sachen sind auf unsere Gefahr zurueckzusenden. Sie haben die Kosten der Ruecksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurueckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht uebersteigt oder wenn Sie bei einem hoeheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Ruecksendung fuer Sie kostenfrei. Nicht paketversandfaehige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muessen innerhalb von 30 Tagen erfuellt werden. Die Frist beginnt fuer Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklaerung oder der Sache, fuer uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung Sie sind dazu berechtigt, uns die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurueckzusenden. Bedenken Sie aber, dass die Deutsche Post uns dafuer EUR 12,00 berechnet. Wir bitten Sie also, sich vorher mit uns in Verbindung zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu frankieren.
4. Preise und Versandbedingungen
4.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtuemer bleibt der FreeXpress Holding GmbH vorbehalten.
4.2 Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.3 Verpackungs- und Versandkosten, die grundsaetzlich der Kunde traegt, werden den Preisen hinzugerechnet.
4.4 Der Versand der Ware erfolgt grundsaetzlich gegen Vorkasse, mittels Vorausueberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der FreeXpress Holding GmbH, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden. 4.5 Der Versand der Ware erfolgt unverzueglich nach Eingang des vollstaendigen Kaufpreises zuzueglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei FreeXpress Holding GmbH. 4.6 Der Kunde versichert, die richtige und vollstaendige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusaetzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten fuer Ruecklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
4.7 Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel nicht innerhalb eines einheitlichen Bestellvorgangs, besteht die Moeglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wuenscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.
4.8 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware mit der uebergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson ueber. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der uebergabe der Kaufsache an den Kunden ueber. Der uebergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
4.9 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschaeden zaehlen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenueber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versaeumung dieser Ruege hat allerdings fuer Ihre gesetzlichen Ansprueche keine Konsequenzen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die FreeXpress Holding GmbH behaelt sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgueltigen und vollstaendigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die FreeXpress Holding GmbH im Rahmen der Gewaehrleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die FreeXpress Holding GmbH bzw. umgekehrt uebergeht, in dem einerseits die FreeXpress Holding GmbH die Ware vom Kunden zurueckgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der FreeXpress Holding GmbH erhaelt.
6. Gewaehrleistung
6.1 Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Maengel der Ware schriftlich oder in Textform gegenueber der FreeXpress Holding GmbH anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewaehrleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genuegt die rechtzeitige Absendung der Maengelanzeige. Bei Unternehmern leistet die FreeXpress Holding GmbH fuer Maengel der Ware zunaechst nach eigener Wahl Gewaehr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6.2 Die Verjaehrungsfrist fuer die Rechte eines Verbrauchers bei Maengeln an einer Sache betraegt 2 (zwei) Jahre, fuer die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - bei Gebraucht- und Refurbishedwaren, 1 (ein) Jahr, jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die kuerzere einjaehrige Gewaehrleistungsfrist gilt nur, wenn dem Verkaeufer kein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie nicht im Falle von dem Verkaeufer zurechenbaren Koerper- und Gesundheitsschaeden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung des Verkaeufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberuehrt.
6.3 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskuenfte erteilt die FreeXpress Holding GmbH nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen.
7. H7. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma für Vorsatz und grobe Fahrlaessigkeit sowie bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, die sich bei dem vorliegenden Kaufvertrag aus § 433 Abs. 1 BGB ergeben. (Kardinalpflicht). Die Firma haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schaeden, die auf einer leicht fahrlaessigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfuellungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlaessiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma nicht. Die Haftung für Schaeden, die in den Schutzbereich einer von der Firma gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprueche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schaeden aus der Verletzung des Lebens, des Koerpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.“
8. Sonstiges
8.1 Die FreeXpress Holding GmbH wird saemtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
8.2 Im uebrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
8.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen bleiben die uebrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzueberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
8.4 Der Betreiber des Dienstes Sofortueberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schaeden bei Missbrauch nach Massgabe der unter diesem Link* wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschuetzt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes Sofortueberweisung wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbraeuchen durch Dritte fuehrt. Dies kann dazu fuehren, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu uebernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst Sofortueberweisung noch zu keinen Missbraeuchen gekommen ist (TueV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.
* https://www.sofortueberweisung.de/cms/index.php?plink=versicherung_fuer_kaeufer&l=1&fs=
8.5 Bitte haben Sie Verst‰naendnis, dass Lieferungen nur in Haushaltsueblichen Mengen erfolgen.
Stand April 2008
ANGABEN ZUR ENTSORGUNG FUER VERPACKUNGEN: Die Registration fuer die flaechendeckende Entsorgung der Verpackungen gemaess der Verpackungsverordnung ist erfolgt. Geben Sie die von uns erhaltenen Verpackungen ihrem regionalen Entsorger und beachten Sie die damit verbundenen Bestimmungen.
(Stand 10.03.2010 10:06:37 )
